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Copyright, Trademark, registrierte Marke

Die berühmten Zeichen und ihre Tauglichkeit

Copyright ©, Trademark ™ und registrierte Marke ®:  Welche rechtliche Aussagekraft haben sie und worin unterscheiden sie sich? 

Trademark, Copyright, Trademark und registrierte Marke

Copyright, Trademark & registrierte Marke – klar definiert

Die Verwendung von Symbolen begegnet uns häufig. Obendrein werden wir regelmäßig vor die Frage gestellt, was es denn mit diesen Zeichen auf sich hat. Wofür stehen sie? Und worin genau bestehen die Unterschiede? Aus diesem Grund haben wir dieses Thema aufgegriffen und für Sie das Rechts-Kauderwelsch in für alle verständliches Deutsch übersetzt. 

Sie sind Ihnen bestimmt schon auf deutschsprachigen Websites, in Flyern oder Printkatalogen in Verbindung mit Firmen- und Produktnamen begegnet. Die Symbole ® (registrierte Marke bzw. registered Trademark) oder ™  (unregistrierte Marke bzw. Trademark). Andererseits taucht in Verbindung mit Fotos, Grafiken, Illustrationen oder Werbetexten das Symbol © (Copyright) auf. Im Footer von Websites oder auch im Impressum ist es Ihnen bestimmt schon untergekommen.

Was hat es eigentlich mit diesen Symbolen auf sich? Wann ist deren Verwendung zulässig? Und gibt es auch Fallstricke oder ein Abmahn-Risiko bei Falschverwendung? Fragen, mit denen man sich immer wieder konfrontiert sieht und die unbedingt geklärt gehören!

Registrierte Marke: ® steht für Registered

Das Symbol ® entstammt dem US-amerikanischen Markenrecht und steht für registrierte Marke. Es besagt nur, dass die verwendete Marke in den USA  angemeldet ist. Die dafür zuständige Stelle ist die U.S. Patent and Trademark Office. Dies bedeutet: Das ®-Symbol darf erst dann verwendet werden, wenn die Marke im amtlichen Markenregister eingetragen ist. Eine bloße Markenanmeldung berechtigt nicht zur Führung.

Nach dem US-Markenrecht kann bei Fehlen des Eintragungshinweises ® Schadenersatz gefordert werden. Dieser Anspruch wird erst dann rechtskräftig, wenn der Markeninhaber den Markenverletzer auf die unerlaubte Verwendung der Marke hingewiesen hat. Dies kann unter anderem durch Vorlage eines Auszugs aus dem Markenregister, eine Abmahnung, Klage auf Unterlassung oder etwa Urteilsveröffentlichung erfolgen. Im Vergleich dazu, kennt das deutsche Markenrecht diese Voraussetzungen für den Schadensersatz nicht. Hier darf der Markeninhaber vom Markenverletzer Schadensersatz verlangen, ohne dass dieser zuvor auf die Markenverletzung aufmerksam gemacht wurde.

Hinzu kommt, dass eine eingetragene Marke nicht zwingend mit dem Zusatz ® gekennzeichnet werden muss. Vielmehr ist es zulässig. Schlussendlich dient das R im Kreis eher als Werbeeffekt. Es signalisiert einen formalen Markenschutz. Nachahmer und Trittbrettfahrer sollen so abgeschreckt werden.

Was ist bei der Verwendung von ® (registrierte Marke) zu beachten?

Wesentlich ist, dass das Symbol ® immer auf den vollständigen Markennamen, so wie im Markenregister eingetragen, folgt. Besonders bei Wort-Bild-Marken sollte darauf geachtet werden. Hier reicht es nicht aus, dass das ® hinter einem Wortbestandteil steht.

Inkorrekte Verwendung des Symbols: Beispiele

Häufig führt die inkorrekte Verwendung des Symbols zu Streitfällen. Eine Marke ist zwar eingetragen, wurde aber nicht ordnungsgemäß eingesetzt.  Dadurch kommt es zur Täuschung bezüglich der Art sowie des Umfangs der Marke. Dies gilt zum Beispiel für Werbung mit dem ®-Symbol. Die Verwendung des Zeichens erweckt nämlich den Eindruck, dass es sich um eine schlagkräftige Wortmarke handelt.  Dabei besteht tatsächlich nur ein wenig kennzeichnungsstarker Wort-Bild-Markenschutz (vgl. Grillmeister – Beschluss vom 17.10.2014 „grill meister“, Az. I ZB 11/13).

Ebenso kritisch ist die Werbung mit dem ®-Symbol im Zusammenhang mit nicht als Marke eingetragenen Waren und Dienstleistungen. Dadurch wird der Eindruck erweckt, dass eine Marke für eine bestimmte Ware oder Dienstleistung besteht. Dies wird wiederum als wettbewerbswidrig angesehen. 

Ebenso ist eine Irreführung möglich. Am häufigsten trifft dies zu, wenn der Markenschutz nicht in Österreich, sondern in einem anderen Land besteht. Hier liegen jedoch unterschiedliche Gerichtsurteile vor. Deshalb empfiehlt sich eine fallweise Abwägung der Sachverhalte. Ferner bedeutet das: Ob mit einem ®-Symbol gekennzeichnete Werbung gegen das Wettbewerbsrecht verstößt und abgemahnt werden kann, ist die Frage des Einzelfalls.

Trademark bzw. TM

Der Zusatz Trademark, kurz TM, kennzeichnet in den USA eine nicht ins amtliche Register eingetragene Marke.

Allerdings lassen sich diese Rechtsgrundsätze aus dem US-Markenrecht nicht direkt ins deutsche Markenrecht übertragen. Das Landgericht München beispielsweise, stellte das ®-Symbol mit dem Urteil vom 23.07.2003, Az. 1 HK O 1755/03 dem TM-Zusatz gleich. Des Weiteren erklärte es Letzteres als  Irreführung. Schließlich steht das Kürzel TM zwar für eine Marke, jedoch für eine nicht registrierte.

Anders dagegen hat das Landgericht Essen mit Urteil vom 04.06.2003, Az. 44 O 18/03 in einem ähnlichen Fall verfahren: Dort symbolisiert der Rechtsauffassung nach der TM-Zusatz eine bloß angemeldete Marke und gilt nicht als irreführend.

Wie Sie also sehen können, ist mit dem Zusatz „TM“ Vorsicht geboten. Viel eher empfiehlt sich eine Registrierung der Marke.

Copyright oder auch ©

Das Symbol Copyright © – der Buchstabe C im Kreis – ist das wohl am häufigsten gebrauchte Urheberrechtszeichen. Zumeist tritt es in Verbindung mit einer Jahreszahl auf. Es weist darauf hin, dass für ein Werk Urheberrechte geltend gemacht werden. Bei dem Werk kann es sich beispielsweise um einen Text, ein Foto, Musikstück, eine Website, Software, Datenbank, usw. handeln.

Vorsicht: Urheberrecht ist nicht gleich Nutzungsrecht!

An dieser Stelle muss auf eine wichtige Unterscheidung hingewiesen werden. Der Erwerb einer Lizenz für ein Bild aus einer Bilddatenbank berechtigt Sie nicht zur Verwendung des Copyright-Symbols neben Ihrem Namen. Damit würde sich der Website-Betreiber mit fremden Federn schmücken. Wer also das © verwendet ohne der eigentliche Urheber des Werks zu sein, riskiert eine Abmahnung.

Copyright, Trademark & registrierte Marke richtig verwenden

Die Verwendung der aus dem US-amerikanischen Recht stammenden Symbole registrierte Marke ®, Trademark TM und Copyright © ist in Deutschland und Österreich erlaubt. Dennoch sollte sie nur gut durchdacht erfolgen. Denn der Einsatz an falscher Stelle oder im falschen Zusammenhang kann eine Abmahnung zur Folge haben. Die Verwendung an der richtigen Stelle hingegen, kann einen zusätzlichen Werbeeffekt bewirken. Schließlich macht man damit die eigenen Rechte zusätzlich deutlich und hält etwaige Trittbrettfahrer fern.

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